P R E S S E I N F O R M A T I O N der SPD-Fraktion vom 05. April 2011

Kommunalpolitik

Klarstellung der SPD-Fraktion zum Artikel in den Lübecker Nachrichten vom 03. / 04. April 2011

In ihrer Ausgabe vom 03./04. April 2011, Ostholsteiner Nachrichten, haben Sie auf Seite 14 einen Artikel mit der Überschrift versehen „SPD kritisiert Wischi-Waschi-Politik der WUB“.

Hierdurch wird der Eindruck erweckt, dass dieses die Meinung der SPD-Fraktion über die allgemeine Politik der WUB in der Gemeinde sei; dem muss eindeutig widersprochen werden.

Einmal bezog sich die Feststellung ausschließlich auf den Tagesordnungspunkt „Hotelneubau Scharbeutz“ und zum anderen handelte es sich lediglich um eine spontane Einzelmeinung des Gemeindevertreters Burkhard Rönpage. Er hat nicht im Namen der SPD-Fraktion gesprochen.

Die Auffassung zu diesem Projekt hat der Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Poeppel in seinem Wortbeitrag verdeutlicht. Dieses haben Sie allerdings in Ihrem Artikel mit keinem Wort erwähnt.

Der Verhandlungsspielraum der Gemeinde ist wegen der Belastungen, die auf dem Grundstück ruhen, deshalb stark eingeschränkt, weil allein die CDU diesen Umstand zu vertreten hat. Sie hat nämlich seinerzeit die Übernahme einer Bürgschaft von 1,2 Mio DM durchgesetzt, die bis heute noch nicht abgelöst ist.

Wäre dieser fatale und verhängnisvolle Beschluss nicht gefasst worden, hätte das Nutzungskonzept vermutlich einen positiveren Verlauf genommen.

Die Pleiten, Pech und Pannen zur Nutzung des ehemaligen MWW-Bades Scharbeutz sind also allein der CDU zuzuschreiben bzw. zu verdanken.
Die SPD-Fraktion stellt daher klar, dass Sie mit der WUB-Fraktion auf vielen Gebieten vertrauensvoll und erfolgreich zusammen gearbeitet hat und dieses auch zukünftig weiter tun wird.
Die gute Zusammenarbeit mit der WUB bezog sich insbesondere auf die Bereiche Bildung, Soziales und Jugend.

So konnte z.B. die betreute Grundschule Scharbeutz sowie die offene Ganztagsschule in Pönitz einschließlich Essensversorgung weiter ausgebaut und gefestigt werden. Darüber hinaus konnte gemeinschaftlich die Einstellung eines zweiten Jugendpflegers in der Gemeinde Scharbeutz beschlossen werden. Ferner wurden zahlreiche Krippenplätze in den Kindertagesstätten geschaffen und gefördert und die Ganztagsbetreuung weiter vervollständigt.

Bei den Investitionen wurde der weitere Ausbau der Gemeinschaftsschule Pönitz auf den Weg gebracht und der Neubau und die Erweiterung der Kindertagesstätten in der Gemeinde beschlossen und überwiegend auch bereits durchgeführt.

Hans-Jürgen Poeppel
Fraktionsvorsitzender SPD Scharbeutz