„Gläserne Abgeordnete“: abgeordnetenwatch.de lobt Hagedorn für Transparenz

Bundespolitik

Das Bürgerbeteiligungsportal www.abgeordnetenwatch.de hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn aus Ostholstein wegen ihres transparenten Verhaltens als vorbildliche Abgeordnete und eines von zehn Positivbeispielen im Bundestag namentlich hervorgehoben.

In einem aktuellen Artikel (https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2015-01-21/transparenz-schaffft-vertrauen-abgeordnete-stellen-ihren-steuerbescheid-ins-netz) werden Hagedorn und 9 ihrer Bundestagskollegen vorgestellt, die ihre Steuerbescheide öffentlich zugänglich machen – sieben von der SPD, zwei von der CDU und einer von den Grünen.

Hagedorn: „Als eine von wenigen gläsernen Abgeordneten schaffe ich schon seit 2003 Transparenz und veröffentliche meine Steuerbescheide auf meiner Homepage. Es ist mir wichtig, zu diesem Thema Stellung zu beziehen und ganz konkrete Angaben zu machen – schließlich wird oft und gerne öffentlich über die persönlichen Einkünfte von Abgeordneten spekuliert. Aufklärung und Transparenz sind das beste Mittel gegen Politikverdrossenheit und stärken die Glaubwürdigkeit in unserer Demokratie!“

Bettina Hagedorn hat außerdem den „Abgeordneten-Kodex“ unterzeichnet, der 2013 von den Abgeordneten Marco Bülow (SPD) und Gerhard Schick (Grüne) initiiert wurde. Mittlerweile haben 43 Bundestagsabgeordnete diesen Kodex unterzeichnet, darunter 23 von der SPD und davon vier aus Schleswig-Holstein: neben Hagedorn selbst Nina Scheer (Lauenburg), Gabriele Hiller-Ohm (Lübeck) und Sönke Rix (Rendsburg/Eckernförde). 28 Frauen und 15 Männer haben sich damit bislang schriftlich selbst dazu verpflichtet, strenge Transparenz- und Verhaltensregeln einzuhalten und sich im Bundestag für eine Verschärfung der bestehenden Regelungen einzusetzen. Der Kodex enthält u.a. die Verpflichtung, die eigenen Einnahmen zu veröffentlichen, entgeltliche Nebentätigkeiten zu begrenzen, Treffen mit Lobbyisten sowie Dienstreisen mit Berichten zu deren Inhalt und Zielen zu veröffentlichen und keine Geschenke oder Event-Einladungen von Unternehmen oder Interessenvertretern über 100 Euro anzunehmen.

Hagedorn: „Diesen Kodex zu unterschreiben, war für mich kein Problem, denn de facto halte ich mich als „gläserne Abgeordnete“ seit 2002 an diese Regeln. Schon der bloße Anschein von Bestechlichkeit und Beeinflussbarkeit durch Lobby-Interessen schadet der Glaubwürdigkeit von Politik und dem Ansehen unserer Demokratie schließlich massiv. Bezahlte Nebentätigkeiten habe ich keine: Die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Berlin und im Wahlkreis zu vertreten ist mehr als ein Fulltime-Job, der bei gewissenhafter Arbeit auch gar keinen Raum für „Nebenjobs“ lässt. Ich hoffe, dass sich noch viele weitere Abgeordnete mit dem Abgeordnetenkodex zu mehr Transparenz und Offenheit verpflichten und damit einen Beitrag leisten, Vertrauen in die Politik zurückzugewinnen!“